Apotheker sollen mehr Zeit für die TI-Anbindung erhalten

Mit dem Digitale Versorgung Gesetz will dieBundesregierung mehr Tempo in die Digitalisierung des Gesundheitswesensbringen. Auch den Apothekern will Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU)Druck machen: Damit sie E-Medikationspläne und E-Rezepte bearbeiten können,sollen sie sich schneller an die Telematikinfrastruktur anschließen. Im erstenEntwurf war dafür die Frist 31. März 2020 vorgegeben, diese soll aber nun umsechs Monate verlängert werden, heißt es im neuen Referentenentwurf. Verschwundensind die Vergütungen für Apotheker in Sachen-E-Medikationsplan.

Damit sich die Apotheker mit Ärzten auf digitalem Weg überMedikationspläne ihrer Patienten austauschen und E-Rezepte empfangen können,müssen sie an die sogenannte Telematikinfrastruktur (kurz: TI) angeschlossenwerden. Die TI ist sozusagen die sichere, geschützte Datenautobahn desGesundheitswesens, die in der Gematik seit Jahren entwickelt wird. DasBundesgesundheitsministerium (BMG) will den Apothekern mit dem Digitale VersorgungGesetz (DVG) dazu eine neue Frist setzen: Im ersten Entwurf des Gesetzes hieß es,dass sich die Pharmazeuten bis zum 31. März 2020 alle vollständig an die TI anbindenmüssen.

Die ABDA hatte in einer ersten Stellungnahme zu demReferentenentwurf allerdings erklärt, dass die Apotheker mehr Zeit für die Anbindungbräuchten. Am 31. März 2020 ist aus Sicht der Standesvertretung der Apotheker lediglichder „flächendeckende Rollout“ startbereit. Und weiter: „Auf Basis einerfrühzeitigen Bereitstellung von E-Health-Konnektoren durch weitere Anbieter undder notwendigen Zeiträume für die technische Implementierung von Komponenten inden Apotheken ist eine flächendeckende Anbindung von Apotheken an dieTelematikinfrastruktur zum 31. Dezember 2020 realistisch und möglich.“

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Nun kommt das BMG den Apothekern etwas entgegen. In einemüberarbeiteten Referentenentwurf, der DAZ.online vorliegt, heißt es nun: „DamitApotheken die Aktualisierung des elektronischen Medikationsplans vornehmenkönnen, werden sie mit dem in § 31a Absatz 3 neu eingefügten Satz 4verpflichtet, sich bis zum 30. September 2020 an die Telematikinfrastrukturanzuschließen.“ Ob dieser sechsmonatige Aufschub reicht, ist unklar. DAZ.onlinehatte schon berichtet, dass es derzeit noch einige zu lösende Probleme gibt. Sosoll es erst im vierten Quartal 2019 zu einem ersten Feldtest der Konnektorenin Arztpraxen und Apotheken kommen. Und auch die Austeilung der Karten für dieeinzelnen Apotheker (Heilberufsausweis) sowie für die Apotheken als Einrichtung(SMC-B-Karte) ist längst nicht abgeschlossen. ABDA-IT-Chef Sören Friedrichhatte auf dem DAV-Wirtschaftsforum daher gesagt: „Wir gehen davon aus, dass diegesamte Apothekerschaft bis Mitte 2022 komplett ausgestattet ist.“

Bislang keine Sanktionen für Apotheker vorgesehen

Bemerkenswert ist aber auch, dass der DVG-Entwurf bislangkeine Sanktionen für Apotheker enthält, wenn sie sich nicht rechtzeitig an dieTI anbinden. Bei den Ärzten sieht das anders aus: Seit dem 1. Juli diesesJahres müssen Mediziner, die noch nicht angeschlossen sind, ohnehin schon auf 1Prozent ihres GKV-Honorars verzichten. Kürzlich wurde bekannt, dass etwa einDrittel aller Niedergelassenen (etwa 60.000 Praxen) von solchen Regressenbetroffen sein könnte. Mit dem DVG will Spahn die Honorarkürzungen für Ärztesogar erhöhen, wenn die Mediziner sich längerfristig nicht anbinden.

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