Ausgangssperre ignoriert: Polizei löst Ansammlung von 300 Menschen in Berliner Park auf

Alle Neuigkeiten zur Corona-Pandemie: Kanzlerin Merkel hat sich optimistisch gezeigt, dass der Sommerurlaub in Europa auch für Ungeimpfte möglich sein wird. Der Hamburger Senat hat unterdessen angekündigt, die Corona-Notbremse aufheben zu wollen. Alle aktuellen Corona-News finden Sie hier im News-Ticker von FOCUS Online.

News zu Corona in Deutschland vom 12. Mai

Corona-News im Überblick:

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Scholz will Sommerurlaub noch bis Ende Mai verbindlich klären

07.35 Uhr: Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) will noch im Laufe dieses Monats verbindlich klären, ob Sommerurlaub möglich ist. "Bis Ende Mai sollten wir den Bürgerinnen und Bürgern eine klare Ansage machen, ob sie in den Schul-Sommerferien wieder in den Urlaub fahren können, damit sie die Ferien noch planen können", sagte Scholz der "Rheinischen Post". Aus seiner Sicht würde vieles dafür sprechen, dass "dank dem wachsenden Impftempo und der sinkenden Infektionszahlen" zumindest Ferien im Inland und einigen anderen Ländern wieder möglich werden, so der SPD-Kanzlerkandidat.

Rheinland-Pfalz lockert schrittweise Corona-Regeln

07.20 Uhr: Rheinland-Pfalz erlaubt ab heute die Öffnung des Einzelhandels ohne Testpflicht. Voraussetzung dafür ist, dass die Inzidenz im betreffenden Kreis über fünf Tage unter 100 liegt, wie Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in Mainz ankündigte. "Es gelten die gleichen Bedingungen wie aktuell in Lebensmittelgeschäften", sagte sie. Dabei dürfe ein Kunde pro zehn Quadratmeter Verkaufsfläche eingelassen werden. Sebastian Gollnow/dpa/Archivbild Malu Dreyer (SPD, l), Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz.

Zudem ermöglicht die erste Stufe des vorgestellten Perspektivplans Übernachtungen in Ferienwohnungen und Wohnmobilen mit eigenen sanitären Anlagen. Kontaktarme Urlaube in Hotels mit Frühstück auf dem Zimmer sind ab Mittwoch ebenfalls wieder erlaubt. Bei Anreise und alle 48 Stunden ist ein Coronatest verpflichtend. Auch die Beschränkungen für den Sport werden gelockert: Maximal 20 Kinder dürfen auch ohne Abstand Sport treiben.

In einer zweiten Stufe ab dem 21. Mai will die Landesregierung im Freien kulturelle Veranstaltungen und Zuschauer beim Sport ermöglichen. Hundert Menschen sind dabei die Obergrenze. Diese müssen feste Plätze haben und sich vorher auf das Coronavirus testen lassen. Fällt die Inzidenz unter 50, sind Innengastronomie und Kultur innen mit Abstand, Test und Maske wieder möglich.

Die dritte Stufe sieht ab dem 2. Juni die Öffnung der Hotels insgesamt mit Test und von Freibädern vor. Auch Innengastronomie und kulturelle Angebote im Innenbereich sind mit negativem Coronatest wieder möglich. Bei einer Inzidenz unter 50 können maximal 20 Erwachsene Gruppensport draußen auf Abstand ausüben.

Voraussetzung für alle Stufen ist, dass die Zahl der Neuinfektionen je 100.000 Einwohner fünf Tage lang unter 100 liegt. "Die Menschen sehnen sich nach etwas Normalität und Handel", sagte Dreyer. Das Konzept der Modellkommunen habe sich durch die nun vorgesehenen landesweiten Öffnungsschritte erübrigt.

Mehr als 250.000 Corona-Tote in Indien

07.05 Uhr: Indien hat am Mittwoch die Schwelle von 250.000 Corona-Toten überschritten. Nach Angaben des indischen Gesundheitsministeriums wurde binnen 24 Stunden ein neuer Höchstwert von 4205 Todesfällen registriert. Die Gesamtzahl der Todesopfer stieg damit auf 254.197.

Mit fast 350.000 Neuinfektionen stiegt die Zahl der insgesamt registrierten Infektionen am Mittwoch auf 23,3 Millionen. Indien verzeichnet damit die zweithöchste Fallzahl hinter den USA.

Experten gehen davon aus, dass die tatsächliche Zahl der Todesfälle weitaus höher ist. Besonders in den ländlichen Gegenden, wo zwei Drittel der indischen Bevölkerung leben, scheint sich das Virus derzeit ungebremst auszubreiten.

Indiens ohnehin schlecht ausgestattetes Gesundheitssystem ist völlig überlastet. In zahlreichen Krankenhäusern sind Betten, medizinischer Sauerstoff und Medikamente knapp. Dutzende Länder haben Hilfslieferungen nach Indien geschickt.

Modellregionen in Schleswig-Holstein: Ministerpräsident Günther zieht positive Bilanz

06.44 Uhr: Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat eine positive Bilanz zum Tourismus in Modellregionen gezogen und sieht einem "sorgenfreien Himmelfahrts-Wochenende" entgegen. "Die Erfahrungen, die Schleswig-Holstein mit Öffnungen in den touristischen Modellregionen hat sammeln können, sind durchweg positiv", sagte Günther dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Die Projekte seien wissenschaftlich begleitet worden. Das strenge Testregime funktioniere. Die Vorgaben für Hygiene und Abstand würden eingehalten. "Der Tourismus ist danach definitiv kein Treiber der Pandemie. Im Gegenteil: in den Modellregionen sinken die Inzidenzen." Axel Heimken/dpa/dpa-tmn Strandkörbe auf Sylt: In den deutschen Urlaubsorten dürfte es im Sommer voll werden.

Der Ministerpräsident sieht dem kommenden langen Wochenende mit Optimismus entgegen: "Ich setze darauf, dass sich Urlauberinnen und Urlauber, die an unsere Küsten kommen ebenso wie alle Einheimischen an die Corona-Regeln halten. Dann werden wir alle gemeinsam ein hoffentlich sorgenfreies Himmelfahrts-Wochenende erleben." Günther verwies auch darauf, dass Schleswig-Holstein seit Januar eine 7-Tage-Inzidenz habe, die deutlich unter 100 liege. Aktuell sei der Wert nahe 50. In der Tendenz sinke diese Marke weiter.

Fast 15.000 Neuinfektionen binnen 24 Stunden – bundesweite Inzidenz sinkt deutlich

Mittwoch, 12. Mai, 06.02 Uhr: Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 14.909 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das geht aus Zahlen vom Mittwochmorgen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.13 Uhr wiedergeben. Zum Vergleich: Vor einer Woche hatte der Wert bei 18.034 Neuansteckungen gelegen.

Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner lag laut RKI am Mittwochmorgen bundesweit bei 107,8 (Vortag: 115,4; Vorwoche: 132,8).

Deutschlandweit wurden den Angaben zufolge binnen 24 Stunden 268 neue Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 285 Tote gewesen. dpa/Oliver Berg/dpa/Symbolbild Ein Wattestäbchen eines Corona Abstriches wird im Labor bearbeitet.

Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie insgesamt 3 548 285 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte aber deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden. Die Zahl der Genesenen gab das RKI mit etwa 3 220 300 an. Die Zahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 85.380.

Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht vom Dienstagabend bei 0,83 (Vortag: 0,88). Das bedeutet, dass 100 Infizierte rechnerisch 83 weitere Menschen anstecken. Der R-Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab; liegt er anhaltend darüber, steigen die Fallzahlen.

Niederlande kündigen weitere Lockerungen an

22.49 Uhr: Der niederländische Regierungschef Mark Rutte hat für kommende Woche weitere Lockerungen bei den Corona-Beschränkungen angekündigt. Voraussetzung sei allerdings, dass die Zahl der Einweisungen von Covid-19-Patienten in die Krankenhäuser und auf die Intensivstationen weiter sinke, sagte Rutte am Dienstag vor der Presse. Andernfalls werde der "Pause-Knopf" gedrückt. 

Sollten die Bedingungen erfüllt sein, dürfen Fitnessstudios, Schwimmbäder, Vergnügungsparks und Zoos unter Auflagen am 19. Mai wieder öffnen. Sexarbeiter dürfen wieder ihre Arbeit aufnehmen – eine gute Nachricht für Amsterdams berühmtes Rotlichtviertel, das seit Oktober praktisch geschlossen ist. Die Öffnungszeiten für Cafés und Restaurants mit Außenbereich werden ausgedehnt – auf 06.00 Uhr bis 20.00 Uhr.

"Wir wollen nichts mehr, als der Gesellschaft mehr Freiräume zu geben, aber wir wollen auch so kurz vor dem Ziel keine Fehler machen", sagte Rutte. Deshalb werde die Regierung am Montag entscheiden, ob die Lockerungen zwei Tage später tatsächlich in Kraft treten können. Der Regierungschef gab sich jedoch zuversichtlich, dass die Krankenhauseinweisungen weiterhin rasch abnehmen.

In den Niederlanden mit seinen 17 Millionen Einwohnern sind bisher sechs Millionen Impfungen verabreicht worden. Bereits am 28. April hatte die Regierung die nächtliche Ausgangssperre aufgehoben und die Außenterrassen von Cafés und Restaurants wieder geöffnet. Das am 23. Januar eingeführte nächtliche Ausgangsverbot hatte zu den schlimmsten Ausschreitungen seit Jahrzehnten geführt. Hunderte Menschen wurden festgenommen.

Gastronomie in Mecklenburg-Vorpommern kann ab Pfingstsonntag wieder öffnen

21.33 Uhr: Die Außen- und Innengastronomie in Mecklenburg-Vorpommern kann von Pfingstsonntag an wieder öffnen. Das sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) am Dienstagabend nach einer Sitzung des Kabinetts. Wegen deutlich gesunkener Sieben-Tage-Inzidenzwerte werden die Corona-Einschränkungen auch in Kitas und Schulen von kommendem Montag an gelockert.

Zudem werde der Tourismus in Mecklenburg-Vorpommern am 7. Juni für Einwohner des Landes und am 14. Juni für Gäste aus den anderen Bundesländern geöffnet. Ab sofort könne gebucht werden, teilte Schwesig mit. Auch im Einzelhandel sind weitreichende Lockerungen geplant, viele derzeit noch geschlossene Geschäfte sollen ab dem 25. Mai wieder öffnen können. Ein negativer Corona-Test sei dabei für Kunden nicht nötig. Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa Vor einem geschlossenen Restaurant in Schwerin.

Als "kleines Dankeschön": Berlins Kinder bekommen freien Eintritt in Schwimmbäder

21.07 Uhr: Berlins Kinder bekommen während der Sommerferien freien Eintritt in die Schwimmbäder der Hauptstadt. "Es ist jetzt klar, dass wir das so machen", sagte der Regierende Bürgermeister Michael Müller in der TV-Sendung RBB-"Spezial" am Dienstagabend. "Der Innensenator und ich, wir haben uns noch einmal verständigt."

Der Start in die Badesaison werde für das Wochenende 21./22. Mai vorbereitet, sagte Müller. "Die Systeme in den Bädern müssen ja auch hochgefahren werden, das passiert jetzt. Und wir werden für die großen Ferien für die Kinder freien Eintritt anbieten", erklärte der SPD-Politiker. "Ich glaube, das ist nach dem, was die Familien und insbesondere die Kinder in den letzten Monaten durchgemacht haben, auch eine Selbstverständlichkeit, dass man wenigstens so ein kleines Dankeschön ausdrückt."

Müller hatte den freien Eintritt für Kinder während der Sommerferien bereits am Dienstag vergangener Woche ins Gespräch gebracht, aber gesagt, die Idee werde noch geprüft. Der Start in die Badesaison in Berlin hängt von der Entwicklung der Corona-Pandemie ab: Möglich ist er vor Pfingsten nur, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz bis dahin stabil unter 100 bleibt.

Foto: picture alliance/dpa/Hauke-Christian Dittrich Im Prinzenbad in Berlin wird bald wieder viel los sein.  

8761 Neuinfektionen – über 2500 Fälle weniger als in Vorwoche

20.31 Uhr: Die Gesundheitsämter der Bundesländer haben am Dienstag binnen 24 Stunden 8761 weitere Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das geht aus einer FOCUS-Online-Auswertung hervor. Das sind über 2500 Fälle weniger als vor einer Woche. Außerdem wurden 313 weitere Todesfälle vermeldet.

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Dieburg schüttet Skatepark wegen zu vielen Corona-Verstößen zu

18.57 Uhr: Wegen Verstößen gegen die Corona-Auflagen hat die Stadt Dieburg ihren Skatepark mit Rollsplit zugeschüttet. Weil sich entgegen der Kontaktvorgaben in der Pandemie dort immer wieder Grüppchen trafen, machte die gut 16 000 Einwohner zählende Kommune Nägel mit Köpfen. "Wir haben das Gelände zunächst mit Flatterband und Barken abgesperrt", sagte Bürgermeister Frank Haus (parteilos) der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag. Weil diese Absperrung ohne Wirkung geblieben sei, habe man am vergangenen Freitag mit einem Laster Rollsplit auf die Anlage gefahren. "Hätten die Leute sich an die Regeln gehalten, wäre dies nicht nötig gewesen." Die Aktion sei zwar plakativ, aber wirksam.

Das seien Gruppen aus Dieburg, Nachbargemeinden und von weiter außerhalb gewesen. Es habe wegen der Pandemie bei zu hohen Inzidenzen klare Maßgaben auch für Treffen im Freien gegeben, ein Haushalt plus eine Person. Seit Samstag liege die Inzidenz, die Zahl der Neuansteckungen innerhalb der vergangenen sieben Tage pro 100 000 Einwohner, im Kreis Darmstadt-Dieburg unter 100. Bleibe dies so, dann könnte der Rollsplit am kommenden Montag wieder abtransportiert werden, sagte Haus. Der werde im übrigen zum Beispiel für den Wegebau weiter benutzt. Die Inzidenz im Landkreis lag am Dienstag nach Angaben des Berliner Robert Koch-Instituts bei 84,6.

Foto: dpa Wegen Verstößen gegen die Corona-Auflagen hat die Stadt Dieburg ihren Skatepark zugeschüttet.  

Derzeit noch hohe Inzidenz: Belgien öffnet Bars und Restaurants am 9. Juni

17.57 Uhr: In Belgien können Bars und Restaurants ab dem 9. Juni auch ihre Innenbereiche wieder für Kunden öffnen. Die Impfkampagne gegen das Coronavirus schreite schnell voran, sagte Ministerpräsident Alexander De Croo am Dienstag. Bis Juni werde der Großteil der Corona-Risikogruppen immunisiert sein. Auch Theater und Kinos sollen deshalb dann wieder für maximal 200 Menschen ihre Türen öffnen dürfen.

Belgien war zeitweise eines der am stärksten von der Pandemie betroffenen Länder weltweit. Die Regierung verhängte zwei Mal einen landesweiten Lockdown. Angesichts der Fortschritte bei der Impfkampagne und sinkender Infektionszahlen wurde inzwischen aber eine schrittweise Rückkehr zur Normalität eingeleitet. Seit vergangenem Wochenende können Terrassen von Bars und Cafés wieder öffnen und die nächtliche Ausgangssperre wurde aufgehoben.

Im Juni sollen nun eine ganze Reihe weiterer Öffnungen folgen. Veranstaltungen und Sportwettkämpfe im Freien sollen wieder für bis zu 400 Teilnehmern zulässig sein, sofern Masken getragen und Sicherheitsabstände eingehalten werden. Damit ist der Weg frei für Übertragungen auf Großleinwänden der Spiele der Fußball-Europameisterschaft vom 11. Juni bis zum 11. Juli.

Auch die Vorgaben für das Arbeiten im Homeoffice sollen gelockert werden. Derzeit gilt in Belgien eine Heimarbeitspflicht, soweit dies möglich ist. Ab dem 9. Juni sollen Arbeitnehmer nach Angaben von De Croo wieder einen Tag pro Woche ins Büro kommen dürfen.

Die belgische Regierung knüpft die Lockerungen in erster Linie an die Situation auf den Intensivstationen. Die Zahl der Corona-Intensivpatienten dürfe landesweit 500 nicht überschreiten, sagte De Croo. Derzeit liegt dieser Wert noch bei 700, er sinkt aber seit Wochen. Mit knapp 400 neuen Corona-Fällen pro 100.000 Einwohner innerhalb von 14 Tagen verzeichnet Belgien landesweit nach wie vor eine höhere Infektionsrate als Deutschland. Nach Angaben der EU-Krankheitsbekämpfungsbehörde ECDC liegt sie derzeit bei knapp 330.

Foto: dpa Diese Bilder gehören bald der Vergangenheit an: In Belgien können Bars und Restaurants ab dem 9. Juni auch ihre Innenbereiche wieder für Kunden öffnen.  

Mann steckt Ex-Frau absichtlich mit Corona an und wird dafür verurteilt

16.00 Uhr: Weil er seine Ex-Frau angehustet und mit dem Coronavirus angesteckt hat, ist ein Mann in Österreich verurteilt worden. Das Landgericht in Linz wertete die absichtliche Ansteckung mit dem Coronavirus als versuchte schwere Körperverletzung, erklärte Gerichtssprecher Walter Eichinger am Dienstag. Der 63-Jährige hatte die Frau demnach zudem körperlich attackiert und bekam eine neunmonatige Bewährungsstrafe. Das Urteil, das am Montag erteilt wurde, ist rechtskräftig.

Die Vorfälle trugen sich laut dem Sprecher im November im Zuge des Scheidungsverfahrens zu. Der Mann habe zu Hause keine Maske getragen und immer wieder in Richtung seiner Ex-Frau gehustet, mit der er damals noch zusammenlebte, sagte Eichinger der Deutschen Presse-Agentur. Auch habe er das Handtuch der 70-Jährigen benutzt. Das Gericht sah es zudem als erwiesen an, dass der Angeklagte die Frau einmal aus dem Haus drängen wollte und sie dabei gegen einen Türstock drückte. Eine Ärztin stellte bei ihr daraufhin eine Nackenverletzung und eine Corona-Infektion fest.

Laut dem Urteil handelte es sich bei der Ansteckung nur um den Versuch einer schweren Körperverletzung, weil die Ex-Frau nur leicht an Covid-19 erkrankte. Laut dem Sprecher wog dieses Delikt dennoch schwerer als der körperliche Angriff, der als Nötigung und leichte Körperverletzung gewertet wurde.

Der Angeklagte bestritt die Vorwürfe. Seine Ex-Frau habe ihn nach seinem positiven Test nicht mehr in das gemeinsame Haus gelassen. Das Gericht glaubte jedoch der Frau. Sie berichtete, dass sich der Mann trotz Symptomen nicht testen ließ und erst zum Arzt gegangen sei, nachdem sie die Behörden über seinen Zustand informiert habe.

Maskenverweigerer schlägt Bahn-Mitarbeiter – einer könnte nun erblinden

15.50 Uhr: Ein Maskenverweigerer hat zwei 52 und 57 Jahre alte Bahn-Mitarbeiter mit Faustschlägen angegriffen, als diese ihn aus dem Hauptbahnhof Braunschweig bringen wollten. Weil der Verlust seines Augenlichtes drohte, sei der 57-Jährige nach der Attacke am Sonntagabend in die Medizinische Hochschule Hannover gebracht worden, sagte ein Sprecher der Bundespolizei am Dienstag.

Wie es den Verletzten aktuell gehe, sei ihm nicht bekannt. Der 21 Jahre alte Angreifer hatte den Ermittlungen zufolge zunächst keine Maske getragen und im Bahnhof Frauen belästigt. Nachdem die Sicherheitskräfte ihn ermahnt hatten, setzte er trotzdem immer wieder seine Maske ab und sprach Frauen an, berichtete der "Spiegel".

Als die Bahn-Mitarbeiter ihm daraufhin Hausverbot erteilt hatten und dieses durchsetzen wollten, soll der Mann sie angegriffen haben. Einem 52 Jahre alten Sicherheitsmitarbeiter soll er in den Kopf gebissen haben. Bundespolizisten nahmen den 21-Jährigen fest und ordneten eine Blutprobe an. Zudem wurde ein Ermittlungsverfahren wegen schwerer Körperverletzung eingeleitet. 

Foto: dpa Der Braunschweiger Hauptbahnhof.  

Italiens Ex-Präsident Berlusconi wegen Long-Covid erneut im Krankenhaus

15.44 Uhr: Zum vierten Mal in diesem Jahr ist Italiens früherer Ministerpräsident Silvio Berlusconi ins Krankenhaus eingeliefert worden. Das verlautete am Dienstag aus dem Umfeld seiner Partei Forza Italia. Wie die Nachrichtenagentur AFP erfuhr, hängt die jüngste Einlieferung ins Mailänder Krankenhaus San Raffaele mit den Spätfolgen seiner Corona-Infektion zusammen. Berlusconi hatte sich im vergangenen Jahr mit dem Virus infiziert.

Der 84-jährige Politiker steht derzeit erneut wegen seiner "Bunga-Bunga-Partys" vor Gericht. Mehrere Anhörungen in dem Verfahren mussten aufgrund seines Gesundheitszustands verschoben werden. 

Berlusconi hatte in den vergangenen Monaten häufig mit Gesundheitsproblemen zu kämpfen. Im Januar wurde er mit Herzproblemen in einer Klinik in Monaco behandelt. Im Februar kam er nach einem Sturz noch einmal ins Krankenhaus. Im März ließ er sich dort mehrmals wegen Corona-Spätfolgen behandeln.

dpa Berlusconi hat sich einer Untersuchung im Krankenhaus unterzogen  

Länder arbeiten an einheitlichem Tourismus-Plan ab Mitte Juni

15.09 Uhr: Die Länder arbeiten nach Informationen des Wirtschaftsmagazins „Business Insider“ an einer Art Deutschland-Plan für den Sommerurlaub. Hotels, Restaurants und Ferienwohnungen sollen dann in Deutschland nicht nur für alle Gäste öffnen. Öffnungszeiten, Hygiene- und Testvorschriften sollen zudem bundesweit gleich sein.

Auf das Ziel haben sich nach Informationen von „Business Insider“ am Montag die Chefs der Senats- und Staatskanzleien geeinigt. Sie hatten beraten, ob und wie die bestehenden oder angekündigten Öffnungsregelungen in den verschiedenen Bundesländern bundesweit angeglichen werden können.

Ein entsprechender Beschluss soll vermutlich auf der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz am 10. Juni erfolgen, heißt es. Abgestimmt wäre das mit der geplanten Aufhebung der Impfpriorisierung ab Mitte Juni, womit dann alle impfwilligen Deutschen einen Termin bekommen könnten.

Bis dahin fallen aber unter anderem in Niedersachsen noch bestehende Begrenzungen für Gäste weg. So hatte die Landesregierung entschieden, Tourismus erstmal für die eigenen Bürger im Land zu ermöglichen. Die Länder verständigten sich auf der Telefonschalte der Chefs der Senats- und Staatskanzleien, dass eine solche Regelung in zwei Wochen auslaufen solle und mit Blick auf andere Bundesländer die Ausnahme bleibe. Spätestens ab Juni sollen dann bundesweit Hotels für alle nationalen und internationalen Gäste öffnen dürfen.

Foto: Christian Charisius/dpa Der menscheleere Timmendorfer Strand an der Ostsee.  

Berlin kündigt erste Lockerungen von Corona-Maßnahmen für 17. Mai an

14.15 Uhr: Das Land Berlin will ab dem 17. Mai mit ersten Lockerungen der Corona-Einschränkungen beginnen. "Insgesamt, obwohl wir noch nicht über den Berg sind, ist es eine Situation, wo man wirklich Licht am Ende des Tunnels sieht", sagte der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) am Dienstag. Nachdem die Inzidenzzahlen in Berlin zu Beginn der Woche wieder knapp über 100 lagen, sieht der Berliner Senat aktuell einen Abwärtstrend. "Wir gehen davon aus, dass es auch so weitergehen wird", sagte Müller.

Ab dem 17. Mai sollen zunächst Kindertagesstätten in einen eingeschränkten Regelbetrieb zurückkehren. Kinder sollen dann unabhängig von der Systemrelevanz der Berufe ihrer Eltern wieder in die Kindergärten gehen dürfen. Müller appellierte aber an die Eltern, den Betreuungsumfang möglichst zu reduzieren.

Ab dem 19. Mai würden bei einer Inzidenz von unter 100 außerdem die Maßnahmen der Bundesnotbremse nicht länger greifen. Daraus folgen deutliche Erleichterungen, sagte Müller. Die nächtliche Ausgangssperren fielen weg, und auch im Bereich des Sports solle mehr ermöglicht werden.

So sollen Kinder bis zum Alter von 14 Jahren wieder Sport in Gruppen von bis zu 20 Menschen treiben dürfen. Auch Menschen über 14 Jahren sollen ab dem 21. Mai wieder Sport in einer Gruppe von bis zu zehn Menschen treiben dürfen. Strand- und Freibäder sollen außerdem mit entsprechenden Hygienekonzepten weider öffnen dürfen.

Zu Pfingsten soll ab dem 21. Mai außerdem die Außengastronomie wieder öffnen. Der Besuch sei mit entsprechenden Hygienekonzepten und einem negativen Testnachweis oder einer Impfbestätigung möglich, sagte Müller. Geschäfte mit einer Fläche von bis zu 800 Quadratmetern dürften dann einen Kunden pro zehn Quadratmeter Ladenfläche eintreten lassen, für größere Geschäfte gilt die Regelung von 20 Quadratmeter pro Kunde.

Selbsttests können in Sachsen nicht mehr zu Hause gemacht werden

13.41 Uhr: In Sachsen reicht es ab sofort nicht mehr aus, mit einem Corona-Selbsttest und eigenhändig ausgefülltem Formular Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen. Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) riet am Dienstag nach der Kabinettssitzung den Bürgern, die Tests in einem Testzentrum oder direkt etwa beim Friseur zu machen. Das sei eine Änderung, der sich Sachsen beugen müsse, sagte die Ministerin mit Blick auf Bundesregelungen. Deshalb werde die aktuelle sächsische Corona-Schutzverordnung in diesem Punkt geändert. Die Regelung gilt auch für Schulen. Eltern können ihren Kindern demnach nicht mehr eine Bescheinigung über einen zu Hause gemachten Test mitgeben.

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